AGB

AGB der
IT-Bauschmiede GmbH,
Gerhard-Welter-Straße 7,
41812 Erkelenz

I Geltungsbereich
Die nachfolgenden allgemeinen Bedingungen (im Folgenden kurz AGB) gelten für Verträge zwischen der IT-Bauschmiede GmbH, vertreten durch den Geschäftsführer, Herr Simon Lyra, Wrangelstr. 14, 45472 Mülheim an der Ruhr, Telefon, +49 17647007249, info@it-bauschmiede.de (im Folgenden kurz IT-Bauschmiede) und ihren Kunden (Verbraucher und Unternehmer), soweit diese die Überlassung von Software, die Erstellung von Software, die Beratung, Schulungen oder mit diesen im Zusammenhang stehende Dienstleistungen betreffen. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende bzw. ergänzende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt.
Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können, § 13 BGB.
Unternehmer ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt, § 14 BGB.

Die IT-Bauschmiede hat das Recht, diese AGB anzupassen, soweit hierdurch grundlegende Regelungen des Vertragsverhältnisses nicht berührt werden und dies zur Anpassung an Entwicklungen erforderlich ist, welche zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses nicht vorhersehbar waren und deren Nichtberücksichtigung die Ausgewogenheit des Vertragsverhältnisses merklich stören würde. Grundlegende Regelungen sind insbesondere solche, die die vertraglich vereinbarten Leistungen und die Laufzeit einschließlich der Regelungen zur Kündigung vorgeben. Außerdem können Anpassungen der AGB vorgenommen werden, sofern dies Regelungslücken beseitigt, die zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses bestanden haben. Dies kann auch bei einer Änderung der Rechtsprechung notwendig sein, die eine oder mehrere Klauseln der AGB betreffen.

Die IT-Bauschmiede behält sich das Recht vor, zum Vertragszeitpunkt festgesetzte Preise angemessen zu ändern, wenn Kostensenkungen oder Kostenerhöhungen eintreten.

Sofern bei Vertragsschluss vorhandene, bestellte Produkte  nicht mehr verfügbar sind, weil die IT-Bauschmiede ohne eigenes Verschulden keinen Zugriff mehr auf die Produkte hat, kann die IT-Bauschmiede vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird die IT-Bauschmiede den Kunden informieren. Bereits erbrachte Gegenleistungen werden dem Kunden erstattet.

II Widerrufsrecht für Verbraucher
Verbrauchern steht in bestimmten gesetzlich geregelten Fällen ein Widerrufsrecht zu. In diesem Fall belehren wir Sie hierüber gesondert.

III Allgemeine Verkaufs- und Lieferbedingungen
1. Vertragsschluss
1.1
Bestellungen des Kunden bei der IT-Bauschmiede stellen lediglich ein Angebot an die IT-Bauschmiede zum Abschluss eines Vertrages dar. Die Bestellbestätigung ist keine Annahme des Vertrages durch die IT-Bauschmiede.

1.2
Angebote gegenüber Unternehmen sind grundsätzlich freibleibend.

1.3
Die Annahme erfolgt durch die IT-Bauschmiede mit gesonderter Auftragsbestätigung oder mit Lieferung der Ware bzw. Erbringung der Dienstleistung.

2. Lieferung
Die IT-Bauschmiede liefert ab Lager an die vom Kunden angegebene Adresse in Deutschland. Ist der Kunde Unternehmer, geht die Gefahr mit Übergabe der Ware an den Spediteur bzw. bei Abholung durch den Kunden, bei Versandbereitschaft auf den Kunden über.

3. Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt
3.1
Alle Preise verstehen sich in Euro inkl. MwSt. und zzgl. eventueller Verpackung und Versandkosten.

3.2
Zahlungen sind sofort und ohne Abzug nach Erhalt der Rechnung fällig, soweit keine abweichende Vereinbarung getroffen oder auf der Rechnung abweichende Zahlungsfristen ausgewiesen wurden.

3.3
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum der IT-Bauschmiede (nachfolgend: Vorbehaltsware).
Ist der Kunde Unternehmer, gilt daneben folgendes:
• Die gelieferte Ware bleibt Eigentum der IT-Bauschmiede bis zur Erfüllung sämtlicher der IT-Bauschmiede gegen den
Kunden zustehender Ansprüche, es sei denn die einzelne Ware wurde bezahlt.
• Der Unternehmerkunde darf ohne Zustimmung der IT-Bauschmiede die Vorbehaltsware nicht verpfänden oder diese zur Sicherung übereignen. Eine Verarbeitung oder Umbildung der Vorbehaltsware durch den Unternehmerkunden erfolgt ausschließlich im Namen und im Interesse der IT-Bauschmiede. Bei Pfändungen, Beschlagnahmung oder sonstigen Verfügungen oder Eingriffen Dritter hat der Unternehmerkunde die IT-Bauschmiede unverzüglich zu benachrichtigen.

4. Gewährleistung
4.1
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Die Rechte aus einer etwaigen Garantie werden durch diese AGB weder ausgeschlossen noch beschränkt.

4.2
Ist der Kunde Unternehmer entscheidet die IT-Bauschmiede über die Art der Nacherfüllung und es gilt zusätzlich §377 HGB; im Fall der Ersatzlieferung sind die Kosten des Ausbaus der mangelhaften Sache und die Kosten des Einbaus der mangelfreien Ersatzsache vom Nacherfüllungsanspruch nicht erfasst.

4.3
Mängelansprüche des Kunden, der Unternehmer ist, verjähren in einem Jahr ab Lieferung.

5. Haftung
Schadensersatzansprüche des Kunden sind ausgeschlossen. Das gilt nicht soweit die IT-Bauschmiede nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften (z. B. Produkthaftungsgesetz), bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, wegen der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder wegen der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, d.h. Pflichten, die die IT-Bauschmiede dem Kunden nach Inhalt und Zweck des Vertrages gerade zu gewähren hat oder deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertraut und vertrauen darf, haftet. Ein Anspruch auf Schadensersatz wegen einer leicht fahrlässigen Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt.

IV Vertrauliche Informationen und Datenschutz

Alle Parteien bewahren Stillschweigen über alle zugänglichen vertraulichen Informationen anderer Parteien. Sämtliche Informationen werden sicher aufbewahrt und gegen Diebstahl bzw. unbefugten Zugriff Dritter geschützt und zu keinen anderen als den vertraglich festgesetzten Zwecken verwendet. Alle Parteien stellen sicher, dass ihre Mitarbeiter und Auftragnehmer diese Verpflichtungen einhalten. Die Verpflichtung zur Vertraulichkeit bleibt auch für einen Zeitraum von drei Jahren nach Änderung, Verlängerung oder Kündigung des Vertrages bestehend. Dies gilt nicht für Informationen, die der Öffentlichkeit zugänglich sind. Die Datenverarbeitung erfolgt elektronisch unter Einhaltung der europäischen Datenschutzrichtlinien.

Unsere Datenschutzbestimmungen finden Sie hier.

V Bedingungen für die Lieferung von Software und Dienstleistungen

Die IT-Bauschmiede ist berechtigt, die beauftragte Leistung (Software oder Dienstleistung) ganz oder in Teilen durch einen dafür qualifizierten Subunternehmer zu erbringen. Die IT-Bauschmiede erbringt Dienstleistungen nach den Grundsätzen der ordnungsgemäßen Berufsausübung. Die Gesamtverantwortung für Projekte trägt der Kunde, sofern vertraglich nicht anders festgehalten. Der Vertragsgegenstand kann in einer einmaligen, auch in Teilen zu erbringenden Leistung bestehen oder auf Dauer angelegt sein. Leistungen, die die IT-Bauschmiede auf expliziten Kundenwunsch über die vertraglich vereinbarten Leistungen hinaus ausführt, werden gesondert zu den jeweils geltenden Sätzen abgerechnet.

Der Kunde trägt dafür Sorge, dass ein Ansprechpartner die für die Erbringung der Dienstleistungen notwendigen Informationen und Daten vollständig, korrekt, rechtzeitig und kostenfrei zur Verfügung stellt, soweit nicht von der IT-Bauschmiede geschuldet. Der Kunde wird der IT-Bauschmiede im Rahmen der Ausführung der zu erbringenden Leistungen jede notwendige Unterstützung und Mitwirkung gewähren. Kommt der Kunde seinen Mitwirkungspflichten nicht ausreichend nach und entsteht dadurch eine Verzögerung der Durchführung der vertraglichen Leistungspflicht, so verlängern sich die vereinbarten Fristen automatisch in angemessener Form, mindestens jedoch um den Zeitraum der Verzögerung. Außerdem hat die IT-Bauschmiede den Anspruch an eine entsprechende Anpassung der Vergütung, wenn dadurch Mehraufwand entstanden ist.

Die IT-Bauschmiede setzt es als unbedingt erforderlich voraus, dass beim Kunden eine jederzeit funktionsfähige Datensicherung vorliegt. Die Durchführung und Gewährleistung einer ordnungsgemäßen Datensicherung obliegt ausschließlich dem Auftraggeber, es sei denn, die IT-Bauschmiede hat sich hierzu ausdrücklich schriftlich verpflichtet.

VI Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bedingungen dieser AGB oder des Vertrages ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleiben die übrigen Bedingungen hiervon unberührt.
Die IT-Bauschmiede ist nicht bereit oder verpflichtet, an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle teilzunehmen.
Nach Entstehen einer Streitigkeit zwischen der IT-Bauschmiede und einem Verbraucher-Kunden, die nicht durch Verhandlungen mit dem Verbraucher-Kunden, zum Beispiel im Rahmen unseres Kundenbeschwerdesystems beigelegt werden konnte, können Verbraucher-Kunden grundsätzlich die für allgemeine Verbraucherprobleme zuständige Allgemeine Verbraucherschlichtungsstelle des Zentrums für Schlichtung e. V. kontaktieren.

Erkelenz, 15.08.2023